Weltweit müssen Wissenschaft und Forschung mit Einschränkungen kämpfen, dabei ist die Wissenschaftsfreiheit ein besonders kostbares Gut. Für ihren Schutz setzt sich der DAAD auf vielfältige Weise ein.

Ta’ziz – das ist arabisch und bedeutet Stärkung. Der Begriff leiht seinen Namen einem DAAD Programm, das die akademische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Partnern der MENA-Region fördert. Gestärkt werden dabei nicht nur Lehre, Forschung und Hochschulmanagement, sondern auch Werte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: Mit dem Programm Ta’ziz Partnerschaft soll in den Partnerländern – im Fokus sind insbesondere Tunesien, Irak, Libanon und Sudan – zivilgesellschaftliche Partizipation erleichtert und Diversität, etwa die Teilhabe von Frauen, begünstigt werden. Die Förderung aus Mitteln des Auswärtigen Amts richtet sich insbesondere an Projekte, die Reformen an Hochschulen in den Partnerländern unterstützen. Insgesamt drei Programmlinien zu Kurzmaßnahmen, Wissenschaftskooperationen und Netzwerken bilden die Ta’ziz Partnerschaft. Die Programmlinien verbinde, so der DAAD, „die langfristige Ausrichtung auf eine nachhaltige Stärkung der Wissenschaftsfreiheit“.

Dieses Beispiel aus der Förderarbeit des DAAD veranschaulicht, dass Wissenschaftsfreiheit mit vielen Faktoren zusammenhängt. In seinem 2022 veröffentlichten Positionspapier zur Außenwissenschaftspolitik macht der DAAD deutlich, es sei eben nicht so, „dass sich Werte wie Wissenschaftsfreiheit und wissenschaftliche Integrität via akademischen Austausch ‚von allein‘ vermitteln – etwa auf Basis der Annahme, dass Wissenschaft ohnehin nur funktioniere, wenn sie sich diesen Werten verpflichtet fühle“.

Austausch allein genügt nicht

Professorin Katrin Kinzelbach von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Projektleiterin des viel beachteten „Academic Freedom Index“, unterstreicht, dass bloßer Austausch nicht reicht. Zwar erhielten Hochschulangehörige so zum Beispiel „Einblicke in das deutsche Wissenschaftssystem, wo die Freiheit von Forschung und Lehre sehr gut geschützt ist“. Sicher nähmen einzelne Personen dabei auch Inspiration für Reformprozesse in ihren Heimatländern mit, „doch aus meiner Sicht ist es eine Illusion zu glauben, dass akademischer Austausch automatisch zu mehr Wissenschaftsfreiheit führt“. Vielmehr brauche es eine weiterreichende Anstrengung: „Der DAAD kann Geförderte und aufnehmende Institutionen beraten und begleiten und er hat mit dem Kompetenzzentrum Internationale Wissenschaftskooperationen (KIWi) eine Anlaufstelle geschaffen. Das ist wichtig, aber am Ende stehen beim Schutz der Wissenschaftsfreiheit Regierungen und Universitäten in der Verantwortung.“

Blick auf Spannungsfelder

Der DAAD setzt zur Stärkung von Wissenschaftsfreiheit auf vielfältige Formate. Sie reichen von Förderprogrammen bis zu themenspezifischen Veranstaltungen. So hat das KIWi des DAAD mit seiner Reihe „Dual-Use in internationalen Wissenschaftskooperationen“ bereits intensiv Fragen der Autonomie von Hochschulen ebenso verhandelt wie deren ethische Verantwortung angesichts Kooperationen mit in Sicherheitsfragen umstrittenen Partnerländern. Und erst im Mai 2024 widmete sich ein KIWi Policy Talk dem Thema „Wissenschaftsfreiheit in internationalen Kooperationen. Zum Spannungsfeld von Freiheit, Verantwortung und Regulierung“. DAAD-Generalsekretär Dr. Kai Sicks machte in diesem Rahmen deutlich, dass der DAAD in den letzten Jahren Schutzmaßnahmen wie das Hilde Domin-Programm etabliert hat, um gefährdeten Studierenden und Forschenden die für Bildung und Wissenschaft so wichtige Freiheit zu ermöglichen.

Sicks verwies zugleich auf eine herausfordernde Fragestellung: „Wie gehen wir aber mit Wissenschaftsfreiheit um, wenn wir mit Partnern in Ländern zusammenarbeiten, in denen diese Wissenschaftsfreiheit eben nicht oder nur eingeschränkt gewährleistet ist?“ Wissenschaft lebe nun einmal von Zusammenarbeit und gemeinsamem Erkenntnisgewinn über alle Grenzen hinweg. Zentrale gesellschaftliche und technologische Zukunftsthemen könnten nicht nur von den Ländern mit der am stärksten ausgeprägten Wissenschaftsfreiheit angegangen werden. Vielmehr brauche es breit aufgestellte Partnerschaften, um alle für den Erkenntnisgewinn wesentlichen Institutionen und Orte berücksichtigen zu können. Gleichzeitig gelte, so Sicks, „dass Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit natürlich nicht einfach hingenommen werden können“. Sonst drohe nicht weniger, als dass die Erkenntnisoffenheit des wissenschaftlichen Prozesses beschnitten werde – und dass Menschen konkreten Gefahren und Repressionen ausgesetzt und Spielregeln gleichberechtigter Kooperation außer Kraft gesetzt werden.

Auch auf der politischen Ebene setzt sich der DAAD für die Wissenschaftsfreiheit und die Stärkung weiterer akademischer Grundwerte im Europäischen Hochschulraum (EHR) ein. In den vergangenen Jahren hatte der DAAD für Deutschland den Ko-Vorsitz der Arbeitsgruppe zu Grundwerten im Rahmen der Bologna Follow-Up Group (BFUG) übernommen und in dieser Rolle maßgeblich daran mitgewirkt, dass Grundwerte wie Wissenschaftsfreiheit und Hochschulautonomie Eingang in das jüngst verabschiedete Ministerkommuniqué gefunden haben und mit einer ergänzenden Erklärung untermauert wurden. 

Mit dem Grundwerte-Preis setzt der DAAD zudem ein sichtbares Zeichen für die Förderung und den Schutz der gemeinsamen akademischen Grundwerte in Europa und zeichnet Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler aus, die mit ihrer Arbeit einen herausragenden Beitrag auf diesem Gebiet geleistet haben.
 

Johannes Göbel (4. Juni 2024)